Voraussetzungen durch Ausnahmegenehmigung von den allgemeinen Verkehrsregeln der Straßenverkehrs-Ordnung und den besonderen Verkehrsregeln der Beschilderung und Markierung befreien.[mehr]

erstmaligen Abnahme bei Errichtung oder Änderung von Feuerungsanlagen über regelmäßige Kehrungen und Überprüfungen bis hin zur regelmäßigen Messung der immissionsschutzrechtlichen Abgaswerte.[mehr]

Wie ist meine Arbeitszeit geregelt? Was muss ich bei einer Kündigung beachten? Diese und ähnliche in Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis stehenden Rechtsfragen regelt das Arbeitsrecht.[mehr]

Antrag auszudrucken oder auch direkt online zu stellen. Hier gelangen Sie zur "Formularsuche" . In der Regel werden folgende Anträge benötigt: Antrag auf Altersrente: - R0100 (Antrag auf Versichertenrente) -[mehr]

Das Handwerksrecht ist in der Handwerksordnung geregelt. Dort finden sich u.a. Bestimmungen zu Berufszulassung, Berufsausübung, Berufsbildung im Handwerk und zu den Aufgaben der Handwerksorganisationen [...] n. Die Zuständigkeiten für Ordnungswidrigkeiten sind gesondert geregelt.[mehr]

kommunale Gasversorgung zählt, müssen Sie in der Regel Benutzungsgebühren zahlen. Die konkrete Höhe der Gebühren ist in einer gemeindlichen Gebührensatzung geregelt.[mehr]

Fernwärmeversorgung zählt, müssen Sie in der Regel Benutzungsgebühren zahlen. Die konkrete Höhe der Gebühren ist in einer gemeindlichen Gebührensatzung geregelt.[mehr]

Bildungseinrichtungen zählen, müssen Sie in der Regel Benutzungsgebühren zahlen. Die konkrete Höhe der Gebühren ist in einer gemeindlichen Gebührensatzung geregelt.[mehr]

kommunale Stromversorgung zählt, müssen Sie in der Regel Benutzungsgebühren zahlen. Die konkrete Höhe der Gebühren ist in einer gemeindlichen Gebührensatzung geregelt.[mehr]

Dienstrecht regelt die Bedingungen, unter denen Beamtinnen und Beamte im öffentlichen Dienst tätig sind. Deren Rechte und Pflichten sind nicht durch Tarifvertrag vereinbart, sondern durch Gesetze geregelt.[mehr]